Besuch im Düsseldorfer Landtag 2007

Ein Nachmittag im Düsseldorfer Landtag

Auf Einladung des Recklinghauser Landtagsabgeordneten Andreas Becker besuchten am 24.Oktober 2007 Mitglieder der Sektion Bochum/Dortmund den NRW-Landtag in Düsseldorf. Unser Jumeleur Christian hatte den Besuch vorbereitet. Der Besuch sollte uns einen Einblick in die Arbeit des Abgeordneten und des Landesparlamentes gewähren und dem Abgeordneten Andreas Becker die Ziele der JEPTT allgemein und die Arbeit der Sektion Bochum/Dortmund im Besonderen nahe bringen.

Die Mitarbeiterin des Abgeordneten begrüßte uns in der Kantine des NRW-Landtages am Rheinufer, führte uns anschließend durch das Gebäude und zeigte uns die Sitzungsräume der Fraktionen. Danach konnten wir im Plenarsaal des Landtages einen Teil der Debatte zum Nachtragshaushalt 2007 verfolgen. Besonders ist mir hiervon die sachliche Diskussion zwischen den verschiedenen Rednern in Erinnerung geblieben. Auch offensichtlich polemische Argumente oder aus dem Zusammenhang gerissene Aussagen von Politikern, wurden ernsthaft aufgenommen und mit Gegendarstellungen klar gestellt. Ich persönlich hatte den Eindruck einer ernsthaften Diskussion, obwohl in der Praxis natürlich die Regierungsparteien zu diesem Zeitpunkt kaum noch zu Veränderungen bereit waren.
Im Anschluss hatten wir ca. eine Stunde die Gelegenheit zu einem Gespräch mit dem Abgeordneten. Themen waren seine Tätigkeit im Sportausschuss, das neue Kindergartengesetz  für Nordrhein-Westfalen - das erst am Vortag beschlossen worden war – und allgemein seine Möglichkeiten als Oppositionsmitglied sich zu informieren und in der Fraktion mit zu gestalten.
Mir erschienen seine Arbeitsbedingungen , bezogen auf die zur Verfügung stehenden Mitarbeiter und Informationsquellen, zeitlich sehr beschränkt, zumal er auch in seinem Wahlkreis Recklinghausen viele Kontakte aufrecht erhalten und Veranstaltungen besuchen muss. Die Opposition hat gegenüber der Regierung und den Regierungsparteien, denen die Ministeriumsmitarbeiter zusätzlich zur Verfügung stehen, hier für ihre Arbeit eindeutige Nachteile.
Beim Abschied bedankten wir uns bei Andreas Becker für die Einblicke in das Parlament und die Rahmenbedingungen für die Abgeordneten.

Bericht in der Recklinghauser Zeitung über unseren Besuch in Düsseldorf
Bericht in der „Recklinghauser Zeitung“ über unseren Besuch in Düsseldorf

Den Tag beschlossen wir in gemütlicher Runde in der Düsseldorfer Altstadt.

Oktober 2007
Wolfgang Radermacher